Neue EU-Vorgaben zu Risikotragfähigkeit und Stresstesting – Zwischenstand und Interaktion mit nationalem Recht

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04. Juni 2018
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Von Patrik Buchmüller, Andreas Igl, Guido Pfeifer

Im Jahr 2018 ändert sich das Säule II-Regelwerk im EU-Bankenaufsichtsrecht fundamental. Zwar ist noch keine schnelle Anpassung der CRR und CRD IV in Sicht, dafür werden allerdings die seit längerem konsultierten Regelwerke der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) und der Bankenaufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB) für die Säule II gemäß veröffentlichtem Zeitplan noch in diesem Jahr finalisiert.

Fortentwicklung des EU-Regelwerks zu Säule II

Mehrere EBA-Leitlinien, in denen Kernbereiche der Säule II Vorgaben detaillierter geregelt sind, werden derzeit von den verantwortlichen Stellen überarbeitet. Gemäß den Aussagen der EBA sollten die Stresstesting-Guidelines ursprünglich bereits im 1. Quartal 2018 in einer finalen Fassung veröffentlicht werden und von den nationalen Aufsichtsbehörden ab dem 2. Quartal 2018 umgesetzt werden. Die SREP- und IRRBB-Guidelines sollen ab Anfang 2019 in Kraft treten, eine frühzeitige Finalisierung in 2018 muss dementsprechend das Ziel der Standardsetzer sein. In 2019 will sich die EBA dann neuen Aufgaben widmen, die sich aus den bis dahin vorliegenden Ergebnissen des CRD/CRR-Review ergeben.

Angesichts der neuen EBA-Vorgaben stellt sich nun die Frage, wie diese im deutschen Aufsichtsrecht konkret umgesetzt werden können. Erschwerend kommen die zahlreichen Aktivitäten der EZB-Bankenaufsicht im Single Supervisory Mechanism (SSM) hinzu, die eigene Regelwerke insbesondere für die direkte Beaufsichtigung von bedeutenden Instituten (SI) erarbeitet. Diese Veröffentlichungen besitzen einen ähnlichen normkonkretisierenden Stellenwert wie die MaRisk in Deutschland. Neben den avisierten Vorgaben zu Auslagerungen sind hier insbesondere die sog. »Guides« (d.h. Leitfäden) zu ICAAP & ILAAP zu nennen. Diese Leitfäden für die angemessene Ausstattung von Instituten mit Kapital und Liquidität wurden im Februar 2017 von der EZB-Bankenaufsicht in einem nicht öffentlichen Verfahren mit der Bankenindustrie konsultiert. Gleichzeitig wurde von der EZB-Bankenaufsicht noch ein Mehrjahresplan für die Weiterentwicklung des SREPs veröffentlicht.

Parallel zur Arbeit der EBA und der EU-Kommission hat die EZB-Bankenaufsicht ihre seit 2015 laufende Arbeit zur Harmonisierung der SREP-Umsetzung für die weniger bedeutenden Institute (LSI), die primär von den nationalen Aufsichtsbehörden beaufsichtigt werden, fortgesetzt. In 2018 sollen die nationalen Aufsichtsbehörden die im Rahmen der EZB-Bankenaufsicht intern festgelegte Methodik nun erstmals anwenden und schrittweise (beginnend mit den wichtigsten LSI) von den bisherigen nationalen Methoden auf die neue EZB-Methodik umsteigen.

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[Den vollständigen Artikel lesen Sie in der Fachzeitschrift RISIKO MANAGER 06/2018. Die Ausgabe ist seit dem 30. Mai 2018 lieferbar und kann auch einzeln bezogen werden.]

Autoren:
Dr. Patrik Buchmüller, Abteilung Gesamtbankrisikosteuerung, Deutsche Postbank AG. 
Prof. Dr. Andreas Igl, Professor für Bankbetriebslehre und Bankenaufsicht an der Hochschule der Deutschen Bundesbank, Hachenburg. 
Prof. Dr. Guido Pfeifer, Professur ABWL, insbesondere Finanzwesen, Bankwesen und Risikomanagement an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management; Inhaber der Dr. Guido Pfeifer – Unternehmenssteuerung.

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