EZB will frühere und bessere Eingriffsmöglichkeiten

ERM
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27. März 2018
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Von Hans Bentzien

Die Europäische Zentralbank (EZB) will bei der Beaufsichtigung von Banken, die in Probleme geraten, bessere frühzeitige Eingriffsmöglichkeiten. In ihrem Jahresbericht zur Bankenaufsicht fordert die EZB dazu eine Änderung der Regeln, nach denen sie Bankenaufsicht betreibt. Hintergrund sind die Erfahrungen der EZB im Vorfeld des Scheiterns von Banco Popular Espanol, Veneto Banca und Banca Popolare di Vicenza.

"Die EZB empfiehlt, die Regulierung der Bankenaufsicht SSM so anzupassen, dass die Rechte der EZB auf frühzeitiges Eingreifen eine direkte juristische Grundlage bekommen und konsistent angewendet werden können“, heißt es in dem Bericht. Außerdem will die EZB, dass die auch in der Abwicklungsrichtlinie BRRD beschriebenen Früheingriffsrechte entfernt werden, da solche Überlappungen die praktische Arbeit behinderten. In ihrem Jahresbericht schildert die EZB, dass sie wegen der sich verschlechternden Liquiditätslage von Banco Popular Espanol seit Anfang April mit der Abwicklungsbehörde SRB in Kontakt gestanden habe. Im Mai habe sich der "Informationsaustausch intensiviert", am 6. Juni sei dann der Prozess in Gang gesetzt worden, der zu der Aussage geführt habe, die Bank sei gescheitert oder werde wahrscheinlich scheitern. Dazu sei der SRB dann auch formal konsultiert worden.

In dem Bericht heißt es, die enge Kooperation und der Informationsaustausch zwischen EZB und SRB hätten "insgesamt signifikant" zu einem effizienten Krisenmanagement beigetragen. Die EZB betont, dass eine Bank einerseits nicht zu schnell als gescheitert erklärt werden dürfe, andererseits aber auch nicht zu spät. "Der gegenwärtig bestehende diesbezügliche aufsichtliche Entscheidungsspielraum ist wichtig und sollte erhalten bleiben", fordert die EZB. (DJN) 

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